^15.07.2021
Ein anonymer Kämmerer klärt unter https://www.kommunal.de auf. Bei unseren Recherchen in Bezug auf die bewilligten Fördergelder aus dem Investitionsstock hinsichtlich der Baumaßnahme „Am Rotlöffel“ konnten wir im Vorfeld ein ähnliches Resümee ziehen.

Teuer bauen, aber nicht besser

1. Die Ortsgemeinde Arzbach hat einen Antrag für Fördermittel aus dem Investitionsstock gestellt.
2. Der zu betreibende Aufwand gem. Planunterlagen im Jahr 2019 wurde auf ca. 370.000 € geschätzt
3. Auf diesen Antrag hin wurden 90.000 € im Jahr 2020 bewilligt. Im übrigen dürfen diese 90.000 € lediglich zur Schmälerung des Gemeindeanteils eingesetzt werden.
4. Die Ortsgemeinde hat sich unter Verwendung der Fördermittel somit verpflichtet, gem. der dem Antrag beigefügten Planunterlagen, die Verkehrsanlage „Am Rotlöffel“ entsprechend auszubauen.
5. Das sich die Ausbaukosten nun fast auf 700.000 € erhöht haben und weiterhin an dem damaligen Plan festgehalten wird, ist kein Geheimnis. Allerdings müssen wir Anlieger nun die daraus resultierenden Konsequenzen / Kosten tragen.

Das Fazit: Das Beispiel der Straßenbaumaßnahme „Am Rotlöffel“ in Arzbach ist eine Paradebeispiel für die falsche Inanspruchnahme von Fördergeldern.